Eat the rich

Unter dem Eindruck der anfänglichen Finanz-, später Wirtschafts -und nun Schuldenkrise ist weit mehr zu Bruch gegangen als das „anything goes“-Credo der vergangenen Dekade. Eine über Jahrzehnte höchst erfolgreiche Weltanschauung , die freie Marktwirtschaft , steht zur Debatte : Kommt nun Gemeinwohlökonomie statt Wettbewerbsdenken, Laissez-faire statt Leistungsfreude, Feel-good statt Verantwortung? 

Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 steht nicht nur für das Ende der
Teilung Deutschlands und Europas, sondern auch für den Schlusspunkt unter eine
der prägenden Ideologien des 20. Jahrhunderts. Der Kommunismus in seiner für
viele verlockenden Theorie und der für die allermeisten hässlichen Praxis scheiterte
letztlich an seiner eigenen Perversion, weil ihm die von der täglich erlebbaren wirtschaftlichen Unfähigkeit enttäuschten und von der allgegenwärtigen menschlichen Widerwärtigkeit abgestoßenen Bürger in Scharen davonliefen. „Der Westen“ hatte den von US-Präsident Ronald Reagan angekündigten ökonomischen Totschlag wahrgemacht: „We will produce them down.“ Übrig geblieben ist lediglich das Bonmot, dass kein Herz habe, wer mit 20 nicht Kommunist sei, und kein Hirn, wer es mit 40 noch immer sei. Marktwirtschaft gegen Planwirtschaft 1:0, der von Adam Smith als Triebfeder allen Wirtschaftens identifizierte Eigennutz legt den
von Karl Marx für stärker gehaltenen Gemeinsinn in Schutt und Asche.

Vielleicht war der Moment des Sieges aber auch die Geburtsstunde eines fatalen Irrtums. Wenn freie Märkte und eigenverantwortliche Individuen ganz offenbar so viel
stärker waren als Fünfjahrespläne und gleichgeschaltete Massen, dann müssten
doch die gänzlich liberalisierte freie Wildbahnwirtschaft und entfesselte
Egoisten noch ganz anderes, Größeres zustande bringen. Wie man am Beispiel der Dotcom-Blase 2000 und der noch weitaus explosiveren Immobilienblase acht Jahre später sehen kann. Die erste vernichtete vorwiegend die Privatvermögen optimistischer
Investoren, die einen Börsenwert von mehreren Milliarden Dollar für Unternehmen
mit einem gemieteten Bürogebäude und einigen Dutzend geleaster PC und Serverstationen völlig gerechtfertigt fanden. Die Immobilienblase hingegen sandte eine Schockwelle durch die Weltwirtschaft, die bedeutende Banken und bullige Börsen heute noch zittern lässt. Beide Ereignisse hatten ihren Ursprung übrigens in den USA, wo die erst 150 Jahre zurückliegende Ära der Revolverhelden und der bewaffneten Landnahme unter Ausrottung der Ureinwohner noch heute tief in den Seelen der Bewohner verwurzelt scheint. Hier gilt offenbar noch immer das Gesetz des Stärkeren und der Colt sitzt locker, während Europa, dieser mehrfach zerrissene und wieder vereinte Kontinent, in blutigen Jahrhunderten gelernt hat, dass Regeln, Verhandlungen und vielleicht sogar Zahlungen weniger Verwüstungen anrichten und Menschenleben kosten, als es den in den USA so überaus erfolgreichen Lobbyisten der Rüstungsindustrie, den Händlern des Todes, lieb ist.

Wenn also der an einer unerfüllbaren weltweiten Erwartungshaltung mittlerweile
weidlich gescheiterte amerikanische Präsident nach Europa reist und hier mehr
Engagement beim Aufräumen jener Trümmer fordert, die die frivole
wirtschaftliche Zügellosigkeit seines Landes und die blanke Gier seiner
Landsleute hinterlassen hat, zeugt das von einer gesunden Präpotenz; und von
einem angekränkelten Selbstbewusstsein jener europäischen Staatsmänner und
-frauen, denen dazu die richtige Antwort nicht einfällt. Geradezu erfrischend wirkte
da der französische Staatspräsident Sarkozy, der den Kanzler des von Beginn an
fast beleidigend EU-skeptischen und traditionell USA-freundlichen England,
Cameron, wegen dessen ungefragter Einmischung bei der Euro-Rettung anschnauzte,
er habe eine gute Gelegenheit verpasst, den Mund zu halten.

Während also auf der politischen Bühne der Jahrmarkt der
Eitelkeiten abläuft, wird das Rumoren im Publikum immer lauter. Auf beiden Seiten
des Atlantik greift die Erkenntnis der Betroffenen wie ein Lauffeuer um sich:
Denn die allermeisten Bürger können gar nichts für die Maßlosigkeit weniger
Fondsmanager, die Achtlosigkeit der Bankiers und die Ahnungslosigkeit der
Politik. Die allermeisten Bürger hatten nichts von den Milliardengewinnen und
Millionenboni, die in den guten Zeiten gesprudelt sind. Sie haben nichts von
den milliardenschweren Rettungsschirmen, die nun schon wieder für die Banken
aufgespannt werden, diesmal nicht für geisteskranke Immobiliendeals, sondern
für wackelige Staatsanleihen. Sie haben nicht einmal vom nominellen
Wirtschaftswachstum der vergangenen zehn Jahre profitiert, denn in diesem Zeitraum
sind die realen Nettoeinkommen gesunken. Am stärksten betroffen ist der untere
Mittelstand,der wegbricht. Und dennoch sollen sie alle jetzt die Zeche zahlen
für die große Party der Reichen und Superreichen? Kein Wunder also, wenn jetzt
Forderungen laut werden, auch die Profiteure all dieser schwindligen und schwindelerregenden Geschäfte an den Börsen, von denen die meisten Bürger nicht den Hauch einer Ahnung haben, zur Kasse zu bitten. Dabei ist die Occupy-Bewegung überaus zivilisiert; noch vor ein paar Jahrzehnten hätte man kurzerhand die Schlösser
der Reichen angezündet und ihre Köpfe auf langen Stangen am Wegesrand zur Schau
gestellt; heute spricht man verschämt von einer Solidarabgabe. Und jene, die
ihr Vermögen an den Börsen mehren, sollen mit einer Transaktionssteuer einen
Beitrag zu jener öffentlichen Ordnung leisten, von deren Funktionieren sie so
prächtig profitieren. Die jüngsten Vorschläge nach dem Vorbild der Tobin Tax sehen
die Einführung einer Steuer in Höhe von 0,1 Prozent für alle Transaktionen an
den Aktien- und Bondmärkten sowie eine Abgabe in Höhe von 0,01 Prozent auf alle
getätigten Geschäfte im Derivatesektor vor, die EU verspricht sich davon
Einnahmen von bis zu 50 Milliarden Euro jährlich. Die Konstruktion hat aber
auch einige Schönheitsfehler: Sie könnte zu einer Kapitalflucht aus Europa
führen und letztlich wieder bei den Bankkunden, also den Bürgern, hängenbleiben.
Die Idee scheint also ebenso offenkundig gerechtfertigt wie grenzenlos naiv,
denn nicht einmal die EU-Staaten konnten sich bisher darauf einigen.

Dabei ist hier der gesellschaftliche Umverteilungsgedanke im Interesse der Wahrung des sozialen Friedens seit Jahrhunderten wesentlich stärker akzeptiert als beispielsweise in den USA: Dort führte schon Barack Obamas Plan einer allgemeinen Krankenversicherung beinahe zum Bürgerkrieg, und auch an 45 Millionen staatlichen Lebensmittelmarkenbeziehern stößt sich im Land mit den weltweit meisten Millionären niemand. Allerdings wird auch in Europa die Kluft zwischen Arm und Reich immer breiter: Während mit Ausnahme der nordeuropäischen Länder, die ihre Hausaufgaben rechtzeitig erledigt haben, überall vom Sparen gesprochen wird, schrieb der Autobauer BMW kürzlich das beste dritte Quartal in seiner Unternehmensgeschichte. So verständlich der Reflex, jetzt die Reichen ordentlich zur Kasse zu bitten, sein mag, so falsch ist er allerdings auch. Erstens hat jeder, der in Österreich durch Arbeit zu einem Vermögen gekommen ist, durch die hohe Spitzensteuerbelastung bereits rund die Hälfte seines Einkommens an Steuern abgeführt; den Rest mit Substanzsteuern weiter zu
belasten, ist problematisch. Zweitens könnte die Politik wieder einmal der Versuchung erliegen, sich durch den Griff in anderer Leute Brieftasche die dringend notwendigen schmerzhaften Strukturreformen in der öffentlichen Verwaltung zu ersparen. Und drittens ist die Sorge berechtigt, dass beim sozialistischen Kampfruf „Eat the Rich“3 zum Schluss die berühmten Häuslbauer und Eigentumswohnungbesitzer auf der Strecke bleiben – angeblich eine Kernklientel der ÖVP. Als politisches Signal könnte ein Beitrag jener, die er wenig schmerzt, hingegen äußerst wirksam sein.

Aber so wenig diese Erkenntnis auch in die Hochkonjunktur der Gemeinwohlökonomen
und selbsternannten Marktwirtschaftssystemkritiker passen will: Schuld an der heutigen Schuldenkrise sind – bis auf wenige, persönlich zur Rechenschaft zu ziehende Ausnahmen – nicht die Reichen, sondern jene Politiker, die seit Jahrzehnten verlässlich dafür sorgen, dass Österreich nicht einmal in wirtschaftlichen Boomzeiten Budgetüberschüsse erwirtschaftet, sondern immer nur Schulden aufgebaut hat. Einzige Ausnahme war das politisch stark propagierte „Nulldefizit“ im Jahr 2001, das allerdings weniger aufgrund nachhaltiger struktureller Reformen, sondern vor allem dank der Überschüsse der Länder und Gemeinden, einmaliger Privatisierungserlöse und einer Steuer- und Abgabenquote auf dem Rekordniveau von 46,5 Prozent zustande kam.

Die Lösung der Verschuldungsproblematik liegt also nicht in den Tresoren
der Reichen, sondern im Dschungel der öffentlichen Verwaltung, im missverstandenen Föderalismus, in der langfristigen Reform des Gesundheitswesens, der Bildung, der Bürokratie. Die Reichen aufzuessen, ist nicht mehr als ein Snack – wer auf lange Sicht Wiener Schnitzel für alle will, muss rufen: „Eat the Debts“ – fresst die Schulden.

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